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Allgemeine Geschäftsbedingungen

BESTELLUNGEN: Mit der Erteilung eines Auftrags an Ophir-Spiricon erklärt sich der Käufer vollständig mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden. Mit jeder Bestellung erklären sich beide Seiten an die in gutem Glauben getroffene Vereinbarung über Preis, Menge und Lieferzeitraum gebunden. Jede an Ophir-Spiricon gerichtete Auftragsbestätigung, die sich auf ein schriftliches Angebot von Ophir-Spiricon bezieht, muss die von Ophir-Spiricon vergebene Angebotsnummer enthalten. Kein Auftrag und keine andere Verpflichtung, seien sie in Beantwortung eines Angebots von Ophir-Spiricon erfolgt oder nicht, ist für Ophir-Spiricon bindend, es sei denn, Auftrag oder Verpflichtung wird von Ophir-Spiricon schriftlich akzeptiert. Die Akzeptierung des Auftrags des Käufers durch Ophir-Spiricon setzt die Bestätigung der Kreditwürdigkeit des Käufers voraus.   BEGRENZTE GEWÄHRLEISTUNG; GEWÄHRLEISTUNGSAUSSCHLUSS. Ophir-Spiricon garantiert, dass die unter diesen Bedingungen verkauften Waren innerhalb der Gewährleistungsdauer ohne Material- oder Fertigungsfehler sind und hinsichtlich der verwendeten Werkstoffe den auf Wunsch einsehbaren Spezifikationen von Ophir-Spiricon bzw. den vom Käufer bestimmten und von Ophir-Spiricon akzeptierten Spezifikationen entsprechen. Die Gewährleistungsdauer beträgt für Laserstrahlenanalysegeräte zwei (2) Jahre nach Datum der Originallieferung durch Ophir-Spiricon und für Messgeräte von Laserleistung und Laserenergie, Lasermessgeräte und Spektralanalysegeräte ein (1) Jahr nach Datum der Originallieferung durch Ophir-Spiricon. Diese Gewährleistung gilt nicht für: (i) Vom Käufer gelieferte Werkstoffe und (ii) Schäden an Sensoren. Alle Gewährleistungsansprüche müssen Ophir-Spiricon innerhalb der entsprechenden Gewährleistungsdauer schriftlich bekannt gemacht werden und alle betroffenen Waren müssen frei an Ophir-Spiricon zurückgesendet werden, bevor Ophir-Spiricon die Waren ersetzen bzw. den Kaufpreis, wie weiter unten dargelegt, erstatten kann. Waren dürfen nur an Ophir-Spiricon zurückgesendet werden, wenn zuvor eine RMA-Nummer beantragt wurde, die von außen gut sichtbar an der Transportverpackung befestigt sein muss.

In Gewährleistungsfällen ist Ophir-Spiricon ausschließlich dazu verpflichtet, nach eigenem Gutdünken Ware, die nach Ophir-Spiricons Dafürhalten nicht den oben genannten Gewährleistungskriterien entspricht entweder (i) zu reparieren oder zu ersetzen oder (ii) den Kaufpreis für die betroffenen Waren zurückzuerstatten. Diese Gewährleistungsabwicklung ist die einzige Gewährleistungsabwicklung, die dem Käufer bei defekten oder nicht den Gewährleistungskriterien entsprechenden Waren zusteht. Diese Gewährleistungsansprüche gelten nur für den Ersterwerber des Produkts von Ophir-Spiricon und sind weder direkt noch indirekt übertragbar.
Ophir-Spiricon ist in keinem Fall verpflichtet, Waren zu reparieren oder zu ersetzen, wenn der Defekt nach eigenem Gutdünken durch (i) Installation, Wartung, Betrieb, Modifikation, Änderung, Unfall, Nachlässigkeit oder irgendeiner, den von Ophir-Spiricon bereitgestellten Spezifikationen zuwiderlaufenden Verwendung, (ii) durch Nichtbeachtung der vom Verkäufer mitgeteilten Umgebungsbedingungen, (iii) durch Verwendung nicht zugelassener Teile bzw. Reparatur oder Modifikation durch nicht autorisierte Personen, (iv) durch jedwede Reparatur durch den Käufer oder durch vom Käufer beauftragte Personen (außer Ophir-Spiricon) oder (v) durch Modifizierung oder Änderung der Art, dass Ophir-Spiricon die Feststellung des Fehlers mit Ophir-Spiricon Standard-Testgeräten nicht möglich ist.
 
ABGESEHEN VON DER HIER AUSDRÜCKLICH GENANNTEN BESCHRÄNKTEN GEWÄHRLEISTUNG WERDEN DIE WAREN „WIE GESEHEN“ ZUR VERFÜGUNG GESTELLT UND DIE BENUTZUNG DER WAREN GESCHIEHT AUF EIGENE GEFAHR DES KÄUFERS. OPHIR-SPIRICON GEWÄHRT WEDER AUSDRÜCKLICH NOCH STILLSCHWEIGEND WEITERE GEWÄHRLEISTUNGSANSPRÜCHE IN BEZUG AUF DIE WAREN UND SCHLIESST DIESE AUSDRÜCKLICH AUS. DAZU GEHÖREN OHNE AUSNAHME ALLE GARANTIEN DER MARKTFÄHIGKEIT ODER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK SOWIE GARANTIEN, DIE AUS REGELMÄSSIGER ANWENDUNG ODER HANDELSBRAUCH ENTSTEHEN SOWIE DIE GARANTIE DER NICHTVERLETZUNG VON SCHUTZRECHTEN DRITTER.
 
ALLGEMEIN; GEISTIGES EIGENTUM. Alle von Ophir-Spiricon bereitgestellten, entwickelten bzw. hergestellten Werkzeuge bzw. Formen sowie Zubehör und Werkstoffe, die für die Herstellung der beauftragten Waren nötig sind, bleiben Eigentum von Ophir-Spiricon. Alle Werkzeuge, Formen, Zubehörteile bzw. Werkstoffe werden nach Lieferung ein (1) Jahr lang aufbewahrt. Sofern nicht schriftlich von Ophir-Spiricon anderweitig zugestimmt, sind alle Rechte, Namen und Belange in Zusammenhang mit Patenten, Plänen und anderem geistigen Eigentum aller auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen verkauften Produkte Eigentum von Ophir-Spiricon und keine der beschriebenen Bedingungen gibt dem Käufer irgendein Recht, solch geistiges Eigentum zu einem anderen als dem in der zugehörigen Dokumentation von Ophir-Spiricon festgelegten Zweck zu verwenden. Sofern nicht anderweitig von beiden Vertragsparteien vereinbart, werden beim Verkauf die gängigen Fertigungstoleranzen akzeptiert. Sofern Waren nicht nach vom Käufer vorgegebenen Spezifikationen hergestellt wurden, erklärt und garantiert Ophir-Spiricon, dass die, auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen nach Spezifikation und Dokumentation von Ophir-Spiricon gefertigten und verkauften Waren kein in den USA geschütztes Patent verletzen. Ophir-Spiricon wird den Käufer gegen alle Forderungen verteidigen und für alle finanziellen Aufwendungen einschließlich Gerichts- und Anwaltskosten entschädigen, die durch eine Verletzung dieses Absatzes durch Ophir-Spiricon entstehen, unter der Vorrausetzung, dass Ophir-Spiricon nicht verpflichtet ist, den Käufer für Forderungen zu entschädigen, die aus (i) Verwendung der Waren durch den Käufer im Zusammenhang mit anderen Prozessen oder Produkten oder (ii) der Verwendung von vom Käufer in Zusammenhang mit den Produkten zur Verfügung gestellten Dokumenten oder Spezifikationen entstehen. Sollte der Käufer Ophir-Spiricon Zeichnungen oder Spezifikationen des Produktes zur Verfügung stellen, erklärt und garantiert der Käufer, dass die Verwendung durch Ophir-Spiricon für die Herstellung der Produkte für den Käufer kein Patent, keine Konstruktionspläne, kein Geschäftsgeheimnis oder anderes geistiges Eigentum verletzt und der Käufer willigt ein, Ophir-Spiricon gegen alle Forderungen zu verteidigen und für alle finanziellen Aufwendungen einschließlich Gerichts- und Anwaltskosten zu entschädigen, die durch eine tatsächliche oder mutmaßliche Verletzung dieses Absatzes durch den Käufer entstehen.
 
SOFTWARE: Ophir-Spiricon ist zu jeder Zeit Eigentümer aller Software, Firmwareroutinen und Dokumente, die von Ophir-Spiricon zur Verwendung mit den Waren zur Verfügung gestellt werden sowie aller Kopien, die vom Käufer hergestellt werden. (im folgenden „Software“ genannt). Ophir-Spiricon gewährt dem Käufer eine nicht-exklusive und nicht-übertragbare Lizenz zur ausschließlichen Verwendung der Software mit den Waren. Der Käufer muss alle notwendigen Schritte zum Schutz der Eigentumsrechte von Ophir-Spiricon an der Software unternehmen und darf die Software nicht übertragen oder Dritten zugänglich machen.
 
ÄNDERUNGEN, STORNIERUNGEN, RÜCKSENDUNGEN. Nach Auftragserteilung durch den Käufer gewünschte Änderungen der Spezifikation bedürfen der schriftlichen Zustimmung durch Ophir-Spiricon und wirken sich auf den Preis aus. Der Käufer entschädigt Ophir-Spiricon für alle Einbußen und Kosten, die sich aus solch einer Änderung ergeben. Stornierungen bedürfen der beiderseitigen schriftlichen Zustimmung und setzen voraus, dass der Käufer Ophir-Spiricon für alle Einbußen und Kosten, die sich aus solch einer Stornierung ergeben, entschädigt.
 
Sollte das Produkt aus irgendeinem Grund nicht den Erwartungen entsprechen, kann das unbeschädigte und neuwertige Produkt innerhalb von 30 Tagen nach Erstlieferung zurückgeschickt werden. Wenn das Produkt defekt ist, oder das Produkt aufgrund eines Fehlers unsererseits zurückgeschickt werden musste, erstattet Ophir-Spiricon die Versandkosten. Wenn das Produkt aus einem anderen Grund zurückgeschickt werden musste, hat der Käufer die Versandkosten zu tragen. Waren dürfen nur zurückgesendet werden, wenn zuvor eine RMA-Nummer beantragt wurde, die von außen gut sichtbar an der Transportverpackung befestigt sein muss. Vorbehaltlich des unbeschädigten Zustands der Ware wird Ophir-Spiricon Ihnen den ursprünglichen Rechnungsbetrag gutschreiben.  Es können Wiedereinlagerungsgebühren in Höhe von 15 Prozent erhoben werden. Sollte die Ware für „nicht neuwertig“ und unbeschädigt befunden werden, wird die Ware zurückgesendet und in vollem Umfang in Rechnung gestellt. Rücksendungen bei Produkten, für die die Rückgabe bzw. Rücksendung ausgeschlossen ist, werden nicht angenommen.
 
RISIKO FÜR VERLUST UND BESCHÄDIGUNG. Das Risiko für Verlust bzw. Beschädigung der Ware geht mit Versand der Ware auf den Käufer über.
 
ANWENDBARES RECHT & GERICHTSSTAND. Gültigkeit, Auslegung und Anwendung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen den Gesetzen des StaatesUtah, Vereinigte Staaten von Amerika. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die in Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen entstehen oder die aus deren Verletzung oder Anwendung hervorgehen, sind ausschließlich der Rechtssprechung von Utah, Vereinigte Staaten von Amerika unterworfen.
 
FOLGESCHÄDEN; BESCHRÄNKTE HAFTUNG. IN KEINEM FALL IST OPHIR-SPIRICON VOM KÄUFER HAFTBAR ZU MACHEN FÜR IRGENDWELCHE INDIREKTEN, AUSSERGEWÖHNLICHEN, ZUFÄLLIGEN ODER FOLGESCHÄDEN; DIES SCHLIESST EIN, IST ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF ENTGANGENE GEWINNE, VERZÖGERUNGSKOSTEN, NICHT ERFOLGTE LIEFERUNGEN, KOSTEN DURCH VERLORENE ODER BESCHÄDIGTE DOKUMENTE, KOSTEN FÜR ENTFERNUNG ODER NEUINSTALLATION, MINDERUNG DES IDEELLEN FIRMENWERTES, BETRIEBSUNTERBRECHUNG, VERPFLICHTUNGEN DRITTEN GEGENÜBER, DIE AUS IRGENDWELCHEN GRÜNDEN ODER WIRTSCHAFTLICHEN VERLUSTEN ENTSTANDEN SIND, UNABHÄNGIG DAVON, OB DER KÄUFER AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER VERLUSTE HINGEWIESEN WURDE UND DAVON, OB SOLCHE SCHÄDEN DURCH VORSÄTZLICHES HANDELN, VERTRAGSBRUCH ODER ANDERWEITIG VERURSACHT WURDEN.
DIE GESAMTSUMME, DER DURCH OPHIR-SPIRICON ZU LEISTENDEN GEWÄHRLEISTUNG FÜR EIN DEFEKTES PRODUKT, INKLUSIVE ALLER GEISTIGEN EIGENTUMSRECHTE, DARF DEN PREIS FÜR DAS JEWEILIGE PRODUKT NICHT ÜBERSCHREITEN.
 
HÖHERE GEWALT. Keine Gewährleistung entsteht aus Leistungsverzögerungen oder Nicht-Leistung (ausgenommen in Zusammenhang mit Zahlungsleistungen durch den Käufer), die aufgrund von (aber nicht beschränkt auf) Wetterbedingungen, Feuer, Streik bzw. anderen Unterbrechungen der Arbeitsleistung, Gesetzen, Beschlüssen, Verordnungen oder Aufforderungen durch eine Behörde oder ein Gericht, oder anderen Fällen höherer Gewalt, die außerhalb des Einflusses der davon betroffenen und an diese Bedingungen gebundenen Vertragspartei liegt. Sollte die Versorgung mit Rohstoffen für Ophir-Spiricon aus einem der genannten Gründe beeinträchtigt sein, ist Ophir-Spiricon berechtigt, die verfügbaren Rohstoffe nach eigenem Gutdünken entsprechend den Produktionsbedürfnissen und Verpflichtungen seinen Kunden gegenüber aufzuteilen.
 
EXPORT. Die Verpflichtung von Ophir-Spiricon, Waren an seine Käufer außerhalb der Vereinigten Staaten zu liefern, ist zu allen Zeiten den entsprechenden Ausfuhrgesetzen und -bestimmungen unterworfen. Sollte dazu nach den geltenden Gesetzen und Bestimmungen eine Ausfuhrgenehmigung erforderlich sein, muss diese Ophir-Spiricon vorgelegt werden. Unabhängig von einer etwaigen Bekanntmachung des Bestimmungsortes an Ophir-Spiricon durch den Käufer eines Ophir-Spiricon Produkts, exportiert der Käufer kein Ophir-Spiricon Produkt oder ein System, dessen Bestandteil solch ein Produkt ist, ohne zuvor alle erforderlichen Lizenzen und Erlaubnisse vom US-Handelsministerium bzw. anderen zuständigen Ämtern und Behörden der Regierung der Vereinigten Staaten zu beantragen.
 
NICHT-VERZICHT AUF RECHTSMITTEL: Im Falle der Verletzung dieses oder eines anderen Vertrags zwischen Ophir-Spiricon und den Käufer durch den Käufer kann Ophir-Spiricon von der Durchführung aller weiteren Lieferungen zurücktreten. Sollte Ophir-Spiricon weitere Lieferungen durchführen, ändert dies nichts an der Vertragsverletzung durch den Käufer und ist nicht als Verzichtserklärung auf weitere Rechtsmittel bezüglich der Vertragsverletzungen anzusehen. Alle Rechte und Rechtsmittel, die aus diesem oder einem anderen Vertrag oder Dokument entstehen, schließen sich nicht gegenseitig aus und können einzeln oder gleichzeitig zur Anwendung gebracht werden.
 
ÜBERSCHRIFTEN. Die in diesen allgemeinen Geschäftbedingungen verwendeten Überschriften dienen nur der besseren Lesbarkeit und haben keinen Einfluss auf Inhalt oder rechtliche Wirksamkeit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.